Auf der indonesischen Insel Flores finanziert die KfW Entwicklungsbank Geothermieprojekte in Höhe von 150 Millionen Euro, darunter die Erweiterung des Kraftwerks Ulumbu in Poco Leok. Die Mehrheit der indigenen Bevölkerung in zehn Dörfern der Region lehnt das Projekt entschieden ab, vor allem aufgrund deutlich negativer Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion, die Wasserversorgung und die Gesundheit sowie wegen des erhöhten Erdbebenrisikos. Bei Protesten der Gemeinden wurden drei Dorfbewohner und ein Journalist vorübergehend festgenommen. Dutzende wurden von Polizei und Militär verletzt.
Am 1. und 2. Oktober versuchten Angestellte des staatlichen Energieversorgers PLN in das Projektgebiet zu fahren, um Messungen durchzuführen. Sie wurden von Polizei und Militär begleitet. Bewohner*innen von zehn traditionellen Dörfern, die ihre „freie, vorherige und informierte Zustimmung“ (FPIC) für das Projekt verweigern, blockierten den Zugang. Dies war bereits die 26. Protestaktion der Gemeinden seit 2022.
Am 2. Oktober gingen Polizei und Militär mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen die Gemeindemitglieder und einen Journalisten vor. Laut einer Pressemitteilung von 18 indonesischen zivilgesellschaftlichen Gruppen, die das Vorgehen der Behörden und Sicherheitskräfte scharf verurteilten, wurden dabei „Dutzende“ Menschen verletzt.
Drei Dorfbewohner und ein Journalist – Herry Kabut, Chefredakteur des lokalen Online-Portals Floresa – wurden festgenommen und mehrere Stunden von der Polizei festgehalten. Herry Kabut wurde nach eigenen Angaben zunächst von der Polizei angehalten, als er Fotos von einem Polizeiauto machte, in dem drei Dorfbewohner festgehalten wurden. Dann wurde er plötzlich und ohne Grund von Polizisten ins Gesicht geschlagen und getreten. Anschließend wurde er mehrere Stunden lang verhört, bevor er und die drei Gemeindemitglieder freigelassen wurden.
Dies ist nicht der erste Versuch der PLN und der Sicherheitskräfte, sich gewaltsam Zugang zu dem Projektgebiet zu verschaffen. Im Juni 2023 wurden mehrere Gemeindemitglieder bei Protesten von der Polizei verletzt; 19 Gemeindemitglieder wurden im vergangenen Jahr von der Polizei vorgeladen. Im Juli und August 2023 wandten sich die betroffenen Gemeinden mit Beschwerdebriefen direkt an die KfW Entwicklungsbank und forderten die Einstellung der Projektfinanzierung. Im März 2024 besuchte FIAN die betroffenen Gemeinden in Poco Leok und legte im Juni mit lokalen Partnern erneut Beschwerde bei der KfW Entwicklungsbank ein. Im September 2024 besuchten Experten im Auftrag der KfW das Projektgebiet, um den Konsultationsprozess genauer zu untersuchen. Die Ergebnisse der Untersuchung liegen noch nicht vor. Dennoch versucht PLN weiterhin, die Umsetzung des Projekts mit allen Mitteln voranzutreiben. Dies stellt klare Verstöße gegen die Grundsatzerklärung der KfW zu Menschenrechten dar. FIAN fordert den sofortigen Stopp der Finanzierung des Projekts sowie eine unabhängige Aufklärung der Gewalt gegen die indigenen Gemeinden und den Journalisten.
