Mit seiner „Resolution zu der Verletzung der Rechte indigener Völker in der Welt, unter anderem durch Landnahme“ hat das Europäische Parlament am 3. Juli 2018 die Rechte dieser Gruppe gestärkt. Der endgültige Text der Resolution wurde jetzt veröffentlicht. Darin unterstützt das Europäische Parlament ausdrücklich die geplante „UN-Erklärung für die Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten“. FIAN begrüßt die Resolution und die Unterstützung kleinbäuerlicher Rechte.
„Landgrabbing, Klimawandel und die Privatisierung natürlicher Ressourcen bedrohen weltweit die Lebensgrundlage Indigener Völker und kleinbäuerlicher Gemeinden“, erläutert FIAN-Referentin Gertrud Falk. „Innerhalb dieser Gruppen sind Frauen und Kinder strukturellen Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen besonders stark ausgesetzt.“ Darauf weist die Resolution des Europäischen Parlaments hin. Sie stützt damit die Resolutionen zu Klimawandel und Menschenrechten des UN-Menschenrechtsrats. Das Europäische Parlament drückt in der Resolution auch seine Besorgnis über Kriminalisierung und Gewalt aus, der Indigene oft ausgesetzt sind, wenn sie für ihre Rechte eintreten.
„Kleinbäuerliche Gemeinschaften sind auf ähnliche Weise wie Indigene von strukturellen Diskriminierungen und Menschenrechtsverletzungen betroffen“, ergänzt Falk. „FIAN begrüßt daher, dass das Europäische Parlament die EU-Mitgliedsstaaten auffordert, die geplante Kleinbauernerklärung zu unterstützen.“ Diese Menschenrechtserklärung soll im September vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden. Die deutsche Regierung steht der Erklärung bisher skeptisch gegenüber.
Kontakt:
Gertrud Falk, FIAN Deutschland, Tel. 0221-47 44 91 15, E-Mail: g.falk@fian.de
Weitere Informationen:
Resolution des Europäischen Parlaments vom 3. Juli 2018 zur Verletzung der Rechte indigener Völker in der Welt, unter anderem durch Landnahme: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2018-0279+0+DOC+XML+V0//DE
Entwurf der UN-Erklärung der Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die im ländlichen Raum arbeiten (Englisch): http://ap.ohchr.org/documents/dpage_e.aspx?si=A/HRC/WG.15/5/2
Webseite der Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrat zur Erklärung der Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten (Englisch): https://www.ohchr.org/EN/HRBodies/HRC/RuralAreas/Pages/WGRuralAreasIndex.aspx
Resolutionen des UN-Menschenrechtsrats zu Klimawandel und Menschenrechten (Englisch):
2014: http://ap.ohchr.org/documents/dpage_e.aspx?si=A/HRC/26/L.33/Rev.1
2015: http://ap.ohchr.org/documents/dpage_e.aspx?si=A/HRC/29/L.21
2016: http://ap.ohchr.org/documents/dpage_e.aspx?si=A/HRC/32/L.34
2017: http://ap.ohchr.org/documents/dpage_e.aspx?si=A/HRC/35/L.32
2018: http://ap.ohchr.org/documents/dpage_e.aspx?si=A/HRC/38/L.5
