Warum verbindliche menschenrechtliche Sorgfaltspflichten notwendig und machbar sind – Eine Auseinandersetzung mit Argumenten seitens der deutschen Industrie.
Zahlreiche Beispiele aus Afrika, Asien und Lateinamerika zeigen, dass der Abbau von und Handel mit Rohstoffen immer wieder Ursache gravierender Menschenrechtsverletzungen sind. Bereits 2008 hatte der damalige Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte, John Ruggie, die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht als freiwilliges Konzept eingeführt. Unternehmen sollen demnach die menschenrechtlichen Folgen ihres Handelns vorab umfassend prüfen. Für eine umfassende und überprüfbare Umsetzung des Konzepts menschenrechtlicher Sorgfalt bedarf es jedoch klarerer, gesetzlicher Regelungen.
In Deutschland fordert die Zivilgesellschaft daher schon seit längerem verbindliche Sorgfaltspflichten für deutsche Unternehmen. Doch trotz der aktiven Mitarbeit der deutschen Industrie bei der Erstellung der OECD Leitlinien, blockieren sie weiterhin die Einführung verbindlicher nationaler und europäischer Regelungen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist die EU-Regulierung zu Konfliktmineralien, in dessen Prozess sich deutsche Unternehmerverbände gegen verbindliche, umfassende, transparente und effektive Anwendung von Sorgfaltspflichten entlang ihrer Lieferketten positioniert haben.
Derzeit erarbeitet die deutsche Bundesregierung einen Nationalen Aktionsplan (NAP), in dessen Rahmen auch überprüft wird, inwiefern die Leitprinzipien der Vereinten Nationen eine Änderung des deutschen Rechts bezüglich einer verbindlichen, menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht erfordern.
Warum verbindliche menschenrechtliche Sorgfaltspflichten nicht nur notwendig, sondern auch machbar sind, zeigt die neue Veröffentlichung des Arbeitskreis Rohstoffe. Das Diskussionspapier greift die vorherrschenden Argumente der deutschen Unternehmerverbände auf und unterzieht sie einem Realitätscheck.
Das Diskussionspapier können Sie hier als PDF herunterladen
Inhaltsübersicht:
• Rohstoffabbau und Menschenrechtsverletzungen
• Welche Verantwortung trägt die Industrie?
• Der politische Rahmen: Verantwortungsvoller Rohstoffbezug
• Argumente deutscher Unternehmensverbände im Realitätscheck
• Forderungen des AK Rohstoffe
