Mit dem Reformkonzept „BMZ 2030“ erfährt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit eine Neuausrichtung. Alle zukünftigen Maßnahmen sollen an das „Qualitätsmerkmal Menschenrechte, Gender und Inklusion“ gebunden werden. Das bisherige Menschenrechtskonzept sowie weitere menschenrechtliche Positionspapiere, Strategien und Leitfäden werden darin aufgehen.
Das FORUM MENSCHENRECHTE, zum dem auch FIAN Deutschland gehört, hat auf Basis seiner Erfahrungen bei der Umsetzung von BMZ-Menschenrechtskonzept und -Leitfaden eine Reihe von Anmerkungen gesammelt, um diesen Prozess zu unterstützen. Der Input wurde gestern an das BMZ gesandt und ist hier abrufbar.
Das FORUM MENSCHENRECHTE hatte sich intensiv an der Erstellung des Menschenrechtskonzepts von 2011 beteiligt und begleitete die Umsetzung seitdem kritisch und konstruktiv. Das bisherige Konzept war von hohem Wert, da es eine Querschnittsverankerung des Menschenrechtsansatzes in allen Sektoren anstrebte, die strategische Förderung der Rechte von diskriminierten Gruppen hervorhob und auch die extraterritorialen Staatenpflichten deutscher Entwicklungspolitik anerkennt.
